Strafrechtlicher Waffenbegriff – Auto ist keine Waffe? In vielen Jahren der höchstrichterlichen Rechtsprechung, in denen der Begriff der „Waffe“ nicht nur im waffenrechtlichen Sinn verstanden wurde, sondern es auf die Art und Weise darauf ankam, wie ein Gegenstand gebraucht und ...
Verkehrszeichen nicht erkennbar? – Zur rechtlichen Wirksamnkeit verschneiter Verkehrsschilder Ein Verkehrszeichen, welches aufgrund z.B. der Witterungsverhältnisse – beispielsweise wegen starken Schneefalls – oder starkem Bewuchs durch Baum oder Strauch, nicht sichtbar ist, kann seine rechtliche Wirksamkeit verlieren. Im vorliegenden Fall ...
10. April 2012 / Eintrag von Bernd Idselis Europäischer Führerschein/Fahrerlaubnis – Langes Hin und Her… Nun hat der europäische Gerichtshof ein klares Urteil zum Europäischen Führerschein getroffen. Heute am 01.03.2012 wurde festgestellt, dass ein ausländischer Führerschein in Deutschland dann anerkannt ...
19. März 2012 / Eintrag von Bernd Idselis Fahrerlaubnis aus Polen – Wirksamkeit des Erwerbs einer Fahrerlaubnis Zum wiederholten Male musste sich das Landgericht Oldenburg mit einem Urteil des AG Delmenhorst in der Berufungsinstanz zum Thema „ Polnischer Führerschein“ auseinandersetzen. ...
07. März 2012 / Eintrag von Bernd Idselis Btm Eigenanbau – Berufung erfolgreich Im Oktober 2010 wurde ein Betroffener wegen unerlaubten Anbaus und Besitz von BtM, und unerlaubter Herstellung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten ( auf ...