19. April 2016 / Eintrag von Bernd Idselis Handy am Steuer-mal wieder – War es wirklich ein Handy? Handy am Steuer während der Autofahrt Ein Betroffener wurde aufgrund einer geringfügigen Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt. Nun ja. Was aber schlimmer war: Auf dem ...
weiter31. März 2016 / Eintrag von Bernd Idselis Pyrotechnik im Fussball, Bengalische Feuer – Klarstellung Straffreiheit Aufgrund der starken Nachfrage nach diesem Artikel, insbesondere auf Grund der entstandenen Diskussion bei „facebook“, hier noch mal der Artikel zum Nachlesen Pyrotechnik im ...
weiter16. März 2016 / Eintrag von Bernd Idselis Fahrverbot abgewendet, kein Bußgeld, keine Punkte – Foto war dann doch unbrauchbar Und wieder: Bußgeld und Fahrverbvot abgewendet Dem Mandanten wurde vorgeworfen einen erheblichen Geschwindigkeitsverstoss begangen zu ...
weiterDashCam Aufzeichnung als Beweis im Prozess möglich? – Ja, hier die Voraussetzungen Selbst bei einem Verstoß gegen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetz kann im Einzelfall ein Video aus einer DashCam im Zivilprozess verwertbar sein. Die Verwertbarkeit hängt von einer Abwägung der betroffenen ...
weiter10. Februar 2016 / Eintrag von Bernd Idselis Was ist Stalking? – Hier die Voraussetzungen § 238 Nachstellung StGB (Strafgesetzbuch )-das ist der Stalking Paragraph (1) Wer einem Menschen unbefugt nachstellt, indem er beharrlich 1. seine räumliche Nähe aufsucht, 2. ...
weiterHandy-Smartphone und PKW – Die ewige Geschichte, hier aber aktuell Handy Nutzung am Steuer und dem Pkw Immer wieder aktuell und doch, bei vernünftiger Sichtweise, nicht immer überraschend. Die Mobiltelefon-Smartphone- Nutzung am Steuer eines PKWs, wofür auch immer, fällt unter ...
weiterKein Fahrverbot, trotz Verstoss – Absehen von der Regel Anforderungen an ein Absehen vom Fahrverbot Bezogen auf einen qualifizierten Rotlichtverstoß sind folgende Umstände geeignet, das Fahrverbot trotzdem entfallen zu lassen. Dies hat seinen Grund in der Tatsache, dass der Gesetzgeber ...
weiterSynthetische Cannabinoide – Neue Grenzwerte der nicht geringen Menge durch BGH Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat den Grenzwert der nicht geringen Menge für die synthetischen Cannabinoide JWH-018 und CP 47,497-C8-Homologes auf eine Wirkstoffmenge von 2 g festgesetzt. Für die ...
weiter10. Dezember 2015 / Eintrag von Bernd Idselis Letztes Wort des Angeklagten – Letzte Chance oder verspielt? Das letzte Wort des Angeklagten Vor der Urteilsberatung hat der Angeklagte das Recht, als Letzter zu sprechen, § 258 StPO ( Strafprozessordnung) . ...
weiterMangel in der Anklageschrift – Einstellung des Verfahrens Wieder Verfahren erfolgreich durch Einstellung beendet Der Mandant war angeklagt, eine Sachbeschädigung an einem PKW vorsätzlich begangen zu haben. Nachdem die Anklage zugestellt und sogleich der Termin zur Hauptverhandlung bestimmt wurde, habe ...
weiter