03. Juni 2016 / Eintrag von Bernd Idselis Dashcam-Aufzeichnung im Prozess verwertbar? – oder ist allgemeines Persönlichkeitsrecht wichtiger? Dashcam-Aufzeichnung ist verwertbar Jetzt ist es auch durch ein OLG entschieden: Eine Dashcam-Aufzeichnung, hier sogar eines am Geschehen nicht Beteiligten, ist grundsätzlich ...
weiterDashcam-Aufzeichnung ist verwertbar Jetzt ist es auch durch ein OLG entschieden: Eine Dashcam-Aufzeichnung, hier sogar eines am Geschehen nicht Beteiligten, ist grundsätzlich verwertbar, weil •Die Verkehrsüberwachung hat für die Sicherheit des Straßenverkehrs eine hohe Bedeutung, •diese sei höher zu bewerten, ...
weiterPKW und Mobiltelefon – aber nicht beim ipod Eine Benutzung des iPods während der Autofahrt stellt keine verbotswidrige Nutzung eines Mobiltelefons im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO dar. Denn nur die theoretische Möglichkeit des Telefonierens über das Internet ...
weiter19. April 2016 / Eintrag von Bernd Idselis Handy am Steuer-mal wieder – War es wirklich ein Handy? Handy am Steuer während der Autofahrt Ein Betroffener wurde aufgrund einer geringfügigen Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt. Nun ja. Was aber schlimmer war: Auf dem ...
weiter31. März 2016 / Eintrag von Bernd Idselis Pyrotechnik im Fussball, Bengalische Feuer – Klarstellung Straffreiheit Aufgrund der starken Nachfrage nach diesem Artikel, insbesondere auf Grund der entstandenen Diskussion bei “facebook”, hier noch mal der Artikel zum Nachlesen Pyrotechnik im ...
weiter16. März 2016 / Eintrag von Bernd Idselis Fahrverbot abgewendet, kein Bußgeld, keine Punkte – Foto war dann doch unbrauchbar Und wieder: Bußgeld und Fahrverbvot abgewendet Dem Mandanten wurde vorgeworfen einen erheblichen Geschwindigkeitsverstoss begangen zu ...
weiterDashCam Aufzeichnung als Beweis im Prozess möglich? – Ja, hier die Voraussetzungen Selbst bei einem Verstoß gegen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetz kann im Einzelfall ein Video aus einer DashCam im Zivilprozess verwertbar sein. Die Verwertbarkeit hängt von einer Abwägung der betroffenen ...
weiter10. Februar 2016 / Eintrag von Bernd Idselis Was ist Stalking? – Hier die Voraussetzungen § 238 Nachstellung StGB (Strafgesetzbuch )-das ist der Stalking Paragraph (1) Wer einem Menschen unbefugt nachstellt, indem er beharrlich 1. seine räumliche Nähe aufsucht, 2. ...
weiterHandy-Smartphone und PKW – Die ewige Geschichte, hier aber aktuell Handy Nutzung am Steuer und dem Pkw Immer wieder aktuell und doch, bei vernünftiger Sichtweise, nicht immer überraschend. Die Mobiltelefon-Smartphone- Nutzung am Steuer eines PKWs, wofür auch immer, fällt unter ...
weiterKein Fahrverbot, trotz Verstoss – Absehen von der Regel Anforderungen an ein Absehen vom Fahrverbot Bezogen auf einen qualifizierten Rotlichtverstoß sind folgende Umstände geeignet, das Fahrverbot trotzdem entfallen zu lassen. Dies hat seinen Grund in der Tatsache, dass der Gesetzgeber ...
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