Stadionverbot bundesweit – Voraussetzungen Stadionverbote Nach dem Hausrecht des jeweiligen Veranstalters ist ein Ausspruch eines Stadionverbotes gedeckt, wen ein sachlicher Grund dafür besteht. Ein DFB -konformers Stadionverbot kann dabei aber nur ab der 4. Spielklassenebene ausgesprochen werden. Für die unteren ...
29. Oktober 2015 / Eintrag von Bernd Idselis Restalkohol Verkehrsunfall Versicherungsschutz – Vorsicht Restalkohol Fahrverbot Versicherungsschutz Restalkohol ist die Tatsache, dass nach einem erhöhten Alkoholgenuss und einer üblichen Schlaf-oder Ruhephase noch ein erheblicher Alkoholpegel im Blut zu verzeichen ist. Dies ...
Lange Verfahrensdauer-kein Fahrerlaubnisentzug – Rechtsbehelfe Lange Verfahrensdauer- keine Fahrerlaubnisentziehung? Wegen einer zu langen Verfahrensdauer kann es unverhältnismäßig sein, das das Gericht dann noch die Fahrerlaubnis entziehen kann. Hat sich also das Verfahren sehr lange hingezogen ( über 1 Jahr zwischen ...
13. Oktober 2015 / Eintrag von Bernd Idselis Blitzer Foto – Freispruch Blitzer Foto – Freispruch wegen fehlerhafter Messung Freispruch bei PoliscanSpeed- Gerät wegen veränderlicher Rahmen Das AG Bremen hat einen Mandanten vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung rechtskräftig freigesprochen. Begründung: Es ...
29. August 2015 / Eintrag von Bernd Idselis Umfahren einer roten Ampel? Kein Rotlichtverstoss !!! – aber nur bei Fahrt über Tankstelle! Umfahren einer roten Ampel über eine Tankstelle: Kein Rotlichtverstoß Ein Betroffener hatte keine Zeit, an einer roten Ampel ...
PKW und Mobiltelefon – aber nicht beim ipod Eine Benutzung des iPods während der Autofahrt stellt keine verbotswidrige Nutzung eines Mobiltelefons im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO dar. Denn nur die theoretische Möglichkeit des Telefonierens über das Internet ...
17. Februar 2015 / Eintrag von Bernd Idselis MPU – negatives Gutachten-was tun? – Rechtsanwalt Bernd Idselis rät Folgende Situation: Der Betroffene war bei der MPU. Dort hat er ( hoffentlich ) mitgeteilt, dass er das Gutachten zu sich nach ...
10. Oktober 2014 / Eintrag von Bernd Idselis EU-Führerschein, Fahrerlaubnis, Wohnsitz, Anerkennung – Fahrerlaubnisrecht: Voraussetzungen der Nichtanerkennung von EU-Führerscheinen; Verwertung von Geständnissen im Strafverfahren 1. Nur aus dem Führerschein selbst ersichtliche Umstände oder aber vom Ausstellerstaat erlangte unbestreitbare Informationen darüber, ...
09. Juli 2013 / Eintrag von Bernd Idselis Aktuell: Abstinenznachweis und MPU – Haftung des Anwalts? Aus gegebenem Anlass weisen wir, wie schon seit einigen Jahren, nochmals und ausdrücklich darauf hin, dass der betroffene Mandant sich sofort und unverzüglich nach ...
02. Juli 2013 / Eintrag von Bernd Idselis Atemalkohol und Atemalkoholmessgerät – Fehler bei Messung In § 24 Absatz 1 StVG sind die Atemalkoholgrenzwerte neu eingeführt worden. Ordnungswidrig handelt, wer im Straßenverkehr ein Kraftfahrzeug führt, ob wohl er 0,25 mg/l ...