Und wieder: Geschwindigkeitsmessgerät, Foto,TraffiPhot, Messung nicht verwertbar Dem Mandanten wurde vorgeworfen die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 31 km/h überschritten zu haben. Dabei wurde er mit dem Geschwindigkeitsmessgerät “TraffiPhot” erfasst und es wurde ein Bußgeldbescheid in Höhe von 120,00 ...
Der DFB ist schnell dabei, Stadionverbote auszusprechen und die Landesverbände und ausrichtende Sportvereine wollen es dem gleichtun und es werden oft geringe Vorfälle zum Anlass genommen, Stadionverbote auszusprechen, ohne den konkreten Einzelfall zu prüfen. Aber jeder Einzelne hat die Möglichkeit, ...
Auf dieser Seite werden hier monatlich aktuelle Urteile, Meinungen und anderes rechtliches zum Verkehrsrecht und Verkehrsstrafrecht, sowie zum Bußgeldrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht veröffentlicht. Hier können Sie Tipps und Anregungen nachlesen und, wenn gewünscht, kommentieren. Hier der link Für den Fall, das ...
Der Mandant teilte mit, das der Schädiger anläßlich einer Räumung einer Wohnung den Müll teilweise gegen und auf seinen, PKW ( den des Mandanten ) geworfen habe. Nachdem der Gutachter den Schaden ( ca. 3500,0 € ) feststellte, wurde der ...
Der Bußgeldbescheid wegen eines angeblichen Geschwindigkeitsverstosses kam und es wurde Einspruch eingelegt. Der Verteidiger hatte bereits nach Erhalt des Bußgeldbescheides bei der zuständigen Behörde Akteneinsicht, auch in die Einsicht in die Wartungs- und Reparaturunterlagen des Messgerätes verlangt. Dies wurde ...
Führt ein Autofahrer ein eingeschaltetes Smartphone mit sich, auf dem eine Blitzer-App installiert und aufgerufen ist, begeht er eine Verkehrsordnungswidrigkeit gemäß § 23 Abs. 1c StVO. Denn in diesem Fall stellt das Smartphone ein zur Anzeige von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen unzulässiges Gerät ...
Anklage : Freiheitsberaubung, räuberische Erpressung und Körperverletzung-Urteil: Verwarnung. Wie das? Im Juli 2016 wurde der Mandant wegen der o. g. Delikte durch die Staatsanwaltschaft angeklagt. Beim Landgericht ( Jugendkammer) wurde im Dezember 2016 wegen schwerem Raubes verhandelt und das Urteil ...
Identifizierung des Täters allein durch Tag-Schriftzug nicht möglich Die Staatsanwaltschaft warf mehreren Tätern vor, durch Graffiti-Sprühungen Sachbeschädigungen begangen zu haben. Da die Beschuldigten, zu Recht, schwiegen war die Ermittlungsbehörde der Ansicht, die Täterschaft durch den sog Tag-Schriftzug ( übersetzt: Mal, ...
Urteilsentscheidungen zu Gunsten ( bis auf eines ) der Mandanten: Vorwurf : Geschwindigkeitsverstoß, 160,00 € , 1 Monat Fahrverbot Urteil: Freispruch da Fahrereigenschaft bestritten und auch nicht nachgewiesen Vorwurf : Schwerer Diebstahl Urteil: Freispruch, da Täterschaft bestritten und nicht nachgewiesen ...
Der BGH ( Bundesgerichtshof ) hat in seiner Entscheidung vom 5.Dezember 2017 festgeschrieben, das Sport im Sinne des AntiDopG nicht nur der Leistungssport, sondern auch der nicht mit Wettkampfteilnahmen verbundene Breiten- und Freizeitsport ist. Dem Begriff des Sports unterfällt auch ...